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AfD-Einstufung durch Bundesverfassungsschutz: Nicht alle Bundesländer ziehen mit

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Nach der offiziellen Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz am 2. Mai 2025 herrscht Uneinigkeit zwischen Bund und Ländern über die konkrete Umsetzung. Während das Bundesamt unter Führung des Bundesinnenministeriums mit dieser Bewertung bundesweit ein Zeichen setzen will, zeigen sich mehrere Bundesländer zurückhaltend – und verweisen auf ihre eigene Zuständigkeit.

Länder setzen auf eigene Prüfverfahren

Der Verfassungsschutz agiert in Deutschland im föderalen System. Das bedeutet: Jedes Bundesland betreibt ein eigenes Landesamt für Verfassungsschutz und kann politische Organisationen eigenständig einstufen. Genau hier liegt der Knackpunkt: Die Entscheidung aus Berlin hat laut mehreren Landesinnenministerien keine automatische Wirkung auf die Beobachtung der AfD in den jeweiligen Regionen.

So erklärte Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD), dass die Einstufung durch den Bund „zunächst keine unmittelbaren Auswirkungen“ auf das Land habe. Man werde das Gutachten sorgfältig prüfen und daraus ggf. eigene Schlüsse ziehen. Eine automatische Übernahme der Entscheidung sei jedoch nicht vorgesehen.

Ähnlich äußerte sich Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU). Dort wird die AfD aktuell als Verdachtsfall geführt – eine Beobachtungsform mit weniger weitreichenden Maßnahmen als bei der Einstufung als „gesichert rechtsextrem“. Auch in Bayern wird die AfD momentan als Verdachtsfall überwacht. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte an, dass das Gutachten nun geprüft werde,
man aber weiterhin auf eigene Analysen setze.

NRW: Noch keine Einstufung

In Nordrhein-Westfalen geht man sogar noch vorsichtiger vor. Dort wird die AfD bislang überhaupt nicht vom Landesverfassungsschutz beobachtet – weder als Verdachtsfall noch als erwiesen extremistisch. Laut Behördenangaben liegen derzeit „nicht die Voraussetzungen“ für eine solche Bewertung vor. Beobachtet wurde lediglich die Jugendorganisation „Junge Alternative“, die inzwischen aufgelöst wurde.

Auch andere Bundesländer wie Hessen, Niedersachsen, Bremen und Baden-Württemberg stufen die Partei derzeit nur als Verdachtsfall ein. Fünf Länder, darunter NRW, haben bislang gar keine formelle Einstufung vorgenommen.

Nur drei Länder sehen AfD als eindeutig rechtsextrem

Derzeit wird die AfD lediglich in drei Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft: Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Dort haben die Landesverfassungsschutzämter bereits im vergangenen Jahr auf die Entwicklung innerhalb der Partei reagiert und entsprechende Bewertungen veröffentlicht.

Einheitliche Linie fraglich

Die aktuelle Situation zeigt, wie kompliziert der Umgang mit politischen Bewegungen im föderalen System sein kann. Während das Bundesamt für Verfassungsschutz seine Entscheidung als fachlich begründet und notwendig verteidigt, mahnen einige Länder zur Zurückhaltung. Innenpolitisch sorgt das für Spannungen – sowohl zwischen den politischen Lagern als auch zwischen Bund und Ländern.

Zugleich wird in der öffentlichen Diskussion erneut deutlich, wie sensibel das Thema ist. Kritiker befürchten politische Einflussnahme, Befürworter betonen die Notwendigkeit eines klaren Signals gegen extremistische Tendenzen.

Fazit

Die Entscheidung des Bundesverfassungsschutzes, die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ einzustufen, sorgt bundesweit für eine kontroverse Debatte. Viele Landesregierungen prüfen nun unabhängig, ob und wie sie die neue Einschätzung übernehmen. Eine einheitliche Linie scheint aktuell nicht in Sicht – was die politische und rechtliche Diskussion rund um die AfD weiter anheizen dürfte.

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Der Moment, in dem ein idyllischer Badetag im Dschungel zum Albtraum wurde

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Der Moment, in dem ein idyllischer Badetag im Dschungel zum Albtraum wurde

Tief verborgen im Herzen Südamerikas, dort, wo der Dschungel so dicht ist, dass das Sonnenlicht wie durch einen grünen Schleier fällt, windet sich ein schmaler Fluss durch die Landschaft. Sein Wasser glitzert wie ein endloser, flüssiger Kristallstreifen und bildet einen der wenigen Orte, an denen man der unerbittlichen Tropenhitze zumindest für einige Augenblicke entkommen kann. Genau hier hatte eine Gruppe Reisender beschlossen, eine Pause einzulegen und sich abzukühlen. Es sollte ein entspannter Nachmittag werden – doch niemand ahnte, wie schnell sich alles ändern würde.

Der Tag hatte früh begonnen. Schon kurz nach Sonnenaufgang war die Temperatur gestiegen, und die Schwere der feuchten Luft lag wie ein unsichtbarer Mantel auf ihren Schultern. Die Gruppe hatte stundenlang durch den Wald wandern müssen, begleitet vom stetigen Summen der Insekten und dem gelegentlichen Ruf eines Tieres, das ihnen aus sicherer Entfernung zusah. Als sie den Fluss erreichten, fühlte es sich an, als wäre ein kleines Paradies vor ihnen aufgetaucht. Das klare Wasser, die sanfte Strömung und das beruhigende Rauschen machten den Ort sofort zu einer willkommenen Oase.

 

Ohne zu zögern zogen sie ihre Rucksäcke aus, verstauten ihre Habseligkeiten im Schatten eines breiten Baumes und tauschten verschwitzte Kleidung gegen Badehosen und leichte Shirts. Ein lautes Lachen hallte durch den Wald, als die ersten von ihnen ins Wasser sprangen. Der kühle Strom war eine Wohltat nach dem endlosen Marsch durch die Hitze. Einige ließen sich treiben, andere tauchten unter, wieder andere setzten sich auf einen flachen Stein am Ufer und ließen nur die Füße im Wasser baumeln.

Einer aus der Gruppe, ein junger Mann namens Rafael, entfernte sich ein Stück von den anderen. Er war ein erfahrener Outdoor-Abenteurer, einer, der glaubte, er könne die Natur lesen wie ein Buch. Er schloss die Augen, legte sich auf den Rücken und ließ sich treiben. Die Strömung war sanft, fast wie eine beruhigende Hand, die ihn langsam stromabwärts lotste. Das leise Flüstern der Bäume über ihm und die warme Sonne auf seiner Brust ließen ihn in einen Zustand fast völliger Entspannung sinken.

 

Doch plötzlich spürte er etwas an seinem Bein. Zuerst war es nur ein ganz sanftes Streifen – so leicht, dass er es fast ignoriert hätte. „Bestimmt eine Pflanze“, dachte er sich. Oder vielleicht ein kleiner Fisch, der neugierig geworden war. Immerhin war der Fluss voller Leben, und Begegnungen dieser Art waren alles andere als ungewöhnlich.

Er wollte gerade wieder die Augen schließen, als sich das Gefühl wiederholte. Diesmal war es intensiver, deutlicher. Etwas berührte seine Wade – nicht grob, aber fest. Rafael öffnete die Augen, drehte sich leicht und versuchte unter Wasser etwas zu erkennen, doch das Flussbett war durch die Strömung aufgewühlt. Kleine Partikel schwebten in der Tiefe, verwandelten das Wasser in eine milchige, trübe Masse.

 

Ein mulmiges Gefühl kroch in ihm hoch. Er hielt kurz inne und lauschte. War es nur seine Einbildung? Ein Ast, der unter der Oberfläche schwebte? Ein Tier, das vorbeigeschwommen war? Die Natur war voller Überraschungen – doch irgendetwas fühlte sich anders an. Etwas stimmte nicht.

Er wollte zur Gruppe zurückschwimmen, als er plötzlich einen kurzen, intensiven Stich an seinem Knöchel spürte. Reflexartig zog er das Bein an sich, doch die Strömung erschwerte schnelle Bewegungen. Sein Herz begann schneller zu schlagen. „Okay… das war definitiv keine Pflanze.“

Er tauchte unter, versuchte etwas auszumachen, aber das Wasser blieb undurchsichtig. Die Umrisse des Flussgrundes verschwammen. Sein Instinkt schrie nach Vorsicht. Seine Atmung beschleunigte sich. In der Ferne hörte er die Stimmen seiner Freunde, doch sie wirkten gedämpft, weit entfernt, so als würde der Fluss sie verschlucken.

Er streckte vorsichtig die Hand aus, tastete nach unten – und dann fühlte er es: eine Oberfläche, rau, uneben, fast ledrig. Etwas Lebendiges. Etwas, das sich bewegte.

 

Rafael schnappte nach Luft. Sein Herz pochte so heftig, dass er glauben konnte, man würde es bis ans Ufer hören. Er versuchte langsam zurückzuweichen, doch was auch immer dort unter ihm war, schien ihn nicht sofort loszulassen. Es gab einen kurzen Widerstand, als würde sich etwas noch einmal um sein Bein schmiegen, bevor es plötzlich verschwand.

Er schoss nach oben an die Oberfläche, keuchend, mit weit aufgerissenen Augen. Seine Freunde sahen sofort, dass etwas passiert war. „Alles okay?“ rief einer von ihnen. Doch Rafael konnte nur den Kopf schütteln. Er wusste nicht, was ihn berührt hatte – aber er wusste, dass es etwas Großes gewesen sein musste.

 

Als er ans Ufer paddelte und aus dem Wasser stieg, war seine Wade gerötet, als hätte sich etwas kurz festgesogen. Es blutete nicht, aber die Haut war irritiert, leicht angeschwollen. Die Gruppe starrte fassungslos. Der idyllische Nachmittag hatte sich in etwas verwandelt, das ihnen noch lange im Gedächtnis bleiben würde.

Bis heute weiß niemand genau, was Rafael damals berührt hat. War es ein großes Tier, das sich im Schatten des trüben Wassers versteckte? Eine seltene Flusskreatur? Oder einfach nur ein Zufall der Natur?

Eines jedoch stand fest: Der Dschungel hatte ihnen gezeigt, wie nah Schönheit und Gefahr beieinanderliegen können.

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